Patient Deutschland

Krankheitsbild und Wege zur Heilung

 Neophobie

Wesentliche Teile der deutschen Öffentlichkeit sind, so der Ökonom Horst Siebert, von einer Krankheit betroffen, die Ärzte Neophobie nennen, Angst vor Neuem und Unbekanntem. Diese Diagnose stellt der langjährige Präsident des Instituts für Weltwirtschaft Kiel und Mitglied des Sachverständigenrats der ‚Fünf Weisen’ für die Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seiner Analyse Jenseits des Sozialen Marktes. Als Krankheitsbild der deutschen Volkswirtschaft beschreibt Siebert vor allem eine schwache Wachstumsperformance.

Das Bruttoinlandsprodukte wachse seit Mitte der Neunziger Jahre nur noch um 1,3% jährlich. Seit 1994 liegt diese Rate unter dem EU-Durchschnitt, seit 1998 bilden Deutschland und Italien sogar die Schlusslichter der EU. Daneben sinke die Investitionsquote. Der Anteil der Investitionen am Bruttosozialprodukt ist in Deutschland von 23% im Jahr 1995 auf 17,2% im Jahr 2004 gefallen. 

Als weiteren Grund für schwaches Wachstum diagnostiziert Siebert eine unzureichende Dynamik im Innovationssektor, dem vielfach die Triebkräfte aus neuen Produkten, Produktionsprozessen und kreativen Organisationsmethoden fehlen. Das sei begleitet von einer hartnäckig hohen Arbeitslosigkeit, die von 0,7% im Jahr 1970 auf 10,4% in 2004 kontinuierlich gestiegen ist. Deutschland nutze sein Arbeitskräftepotential nicht ausreichend aus und beschneide damit seine Produktivität und sein Wachstum.

Dabei setze das deutsche Modell auf Konsens und Prozesse jenseits des Marktes anstatt Entscheidungen dem dezentralen Weg von Märkten und Wettbewerb zu überlassen. Anders als in den USA werde, wenn ein Problem entsteht eben nicht gefragt, wie der Markt es lösen könne, sondern es werde instinktiv nach einer Intervention von Staat und Politik gerufen. Den Verlust volkswirtschaftlicher Dynamik führt Siebert auf die institutionellen Rahmenbedingung und Strukturen in Deutschland zurück, die zu starr geworden seien, um notwendige Anpassungsprozesse zuzulassen. Divergierende Interessen hätten das institutionelle Gefüge als Geisel genommen und die Politik um ihre Problemlösungsfähigkeit gebracht.

Schwachem Wachstum, hoher Arbeitslosigkeit und damit einhergehend einer Quasi-Insolvenz sozialer Sicherungssysteme ist nach Siebert nur durch einen tiefgreifenden Wandel, einen institutionellen Urknall zu begegnen, der den Reformen Ludwig Erhards im Jahr 1948 gleichkommt. Vor der Wahl zwischen kollektivem Interesse und individueller Freiheit , zwischen Korporatismus und Wettbewerb sei Eigeninitiative und einer Wiederbelebung marktwirtschaftlicher Kräfte unbedingt der Vorzug zu geben.

Ein anderes Staatsverständnis und damit eine andere Sicht auf die Krankheiten unserer Tage vertritt Heribert Prantl in dem Band Kein Schöner Land. Er befürchtet, dass sich unser Sozialstaat in einen Kapitalstaat verwandelt, in dem sich Soziales tilgt, weil das Gemeinwesen der Verbetriebswirtschaftlichung anheim fällt und auf dem Altar eines Midas-Kults der Ökonomie geopfert wird.

Doch nicht die freie Entfaltung des Kapitals solle Anliegen der bürgerlichen Freiheitsrechte sein, sondern die freie Entfaltung der Persönlichkeitsrechte jedes einzelnen. Aufgabe des modernen Sozialstaats sei dabei nicht nur, seine Bürger vor einem Leben in Not zu bewahren, sondern eine Gesellschaftspolitik zu gestalten, die überquellenden Reichtum so abschöpft, dass sich die Ausgrenzung durch Massenarbeitslosigkeit in einem neuen Verständnis von Arbeit aufhebt.

 

Kein Schöner Land - als in einem Sozialstaat

 

Wie ein Sozialstaat zu finanzieren sei, der sich die Grundsicherung seiner Bürger zur Aufgabe macht, dafür erinnert Prantl an den Grundrechtskatalog aus dem Grundgesetz, wo in Artikel 14 Abs. 2 gefordert wird, dass Eigentum verpflichtet und sein Gebrauch zugleich dem Wohl der Allgemeinheit dienen soll. Er erinnert auch an die Bayerische Verfassung Artikel 161 Abs. 2, nach dem Steigerungen des Bodenwerts, die ohne Arbeits- oder Kapitalaufwand des Eigentümers entstünden, für die Allgemeinheit nutzbar zu machen seien. Denn er hält das deutsche Bodenrecht, wo es Spekulanten und Terraingesellschaft zügelloses Spiel treiben lässt, für asozial. 

Dabei beruft der kenntnisreiche Jurist Prantl nicht zuletzt auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1967, wo es heißt, dass es sich für Grund und Boden, da unvermehrbar und unentbehrlich, verbiete, seine Nutzung dem unübersehbaren Spiel der Kräfte zu überlassen. Für marode hält Prantl deshalb eine Gesellschaftspolitik, die diese Grundrechts- und Verfassungsmaximen in einer umfassenden sozialen Amnesie in Vergessenheit geraten lässt.

Prantl schätzt unreflektierten Glauben an die Mächte des freien Marktes, Gewinnmaximierung und Shareholder Value als eine säkularisierte Heilslehre und Ersatzreligion des modernen Kapitalismus ein. Sie stützte sich auf die Angst der Menschen, den Mechanismen global operierender Börsen und internationaler Wirtschaftssysteme hilflos ausgeliefert zu sein. Darin macht Prantl die Symptome einer modernen Pest aus, deren Verbreitung und Bekämpfung er in Verteidigung und Ausbau des Sozialstaats nicht in seiner Demontage sieht.

In Sieberts brillanter Analyse vom Zustand der deutschen Nationalökonomie und ihren historischen Entwicklungslinien verbreitet sich gelegentlich klirrende Kälte. Vielleicht weil er den deutschen Übersetzer seiner zuerst in den USA vorgelegten Studie Stefan Bollmann zu sehr in dessen Vorliebe für aufzählende Substantivierungen hat gewähren lassen. Dagegen entfacht sich in Prantls Apologie auf den Sozialstaat ein amüsantes Feuerwerk an Rhetorik, das ein wenig mehr Wärme verströmt.

Um zu ermessen, warum sich der wählende Souverän in seinem Votum vom September 2005 so konsequent der politisch anempfohlenen Richtungsentscheidung durch ein herzhaftes Sowohl aus auch entzogen hat, liest man am besten die Diagnosen der beiden Autoren parallel. Umso mehr als sich diffuse Richtungskonturen in den Koalitionsvereinbarungen der beiden großen Volksparteien nahtlos fortgesetzt haben. Es mag dem Patienten Deutschland die Rezeptur des ersteren Autors zu bitter und die des zweiten nicht bitter genug erschienen sein.

Christine von Eichel

Heribert Prantl, Kein schöner Land. Die Zerstörung der sozialen Gerechtigkeit, Droemer, 2005, 208 Seiten, 12,90€; Horst Siebert, Jenseits des sozialen Marktes. Eine notwendige Neuorientierung der deutschen Politik, DVA, 2005, 539 Seiten, 29,90€

 

Startseite